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AGB und Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen Stand: 27.08.2010 A.Allgemeine Bestimmungen §1.Marktplatz Die http://www.kingbuy.de/-Website ( nachfolgend kingbuy genannt) ist ein Marktplatz, auf dem von den Nutzern Waren und Leistungen aller Art ( nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, deren Angebot, Vertrieb und Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die kingbuy - Grundsätze verstoßen. Kingbuy bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die kingbuy Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. §2. Abmeldung,Sperrung,Widerruf und Kündigung Um sämtliche Dienste der kingbuy -Website nutzen zu können, muß sich ein Nutzer anmelden. Die Anmeldung selbst ist Kostenpflichtig in Jährliche Vorauszahlung Basis und in Höhe von 78€. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung u. a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen kingbuy und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der kingbuy -Webseite (nachfolgend"Nutzungsvertrag") zustande. Die kingbuy-Website steht nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Insbesondere Minderjährige dürfen die kingbuy - Webseite nicht nutzen. Die von kingbuy bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und insbesonders die Art der Mitgliedschaft (privat / gewerblich). Tritt eine Änderung hinsichtlich der von dem Nutzer bei der Anmeldung anzugebenden Daten nach der Anmeldung ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber kingbuy zu korrigieren. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Nutzernamen sowie ein Passwort. Der Nutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Passwort muß geheim gehalten werden, es sei denn ein Kooperationspartner von kingbuy benötigt das Passwort, um seine Zusatzdienstleistung zu betreiben. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung ausschließlich mit dem Kooperationspartner zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet. Kingbuy übernimmt für Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen, die nicht eine vertragliche Pflicht nach dem mit kingbuy geschlossenen Nutzungsvertrag sind, keine Haftung. Grundsätzlich steht es dem Nutzer frei, mehrere kingbuy Konten zu eröffnen. Der Mißbrauch mehrerer kingbuy Konten, insbesondere bei der Abgabe von Geboten im Rahmen einer Online-Auktion und/oder bei der Abgabe von Bewertungen im Rahmen des Bewertungs-Systems, ist verboten. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Kingbuy kann das Nutzerkonto sperren, wenn der Nutzer gegen die Bestimmungen dieser AGB, die kingbuy -Grundsätze oder im Rahmen der Nutzung der kingbuy -Webseite gegen geltendes Recht verstößt oder kingbuy ein berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Nutzers hat. Kingbuy kann ein Nutzerkonto insbesondere dann sperren, wenn der Nutzer bei der Anmeldung falsche Daten angegeben hat; im Zusammenhang mit seiner Nutzung der kingbuy -Webseite Rechte Dritter verletzt oder Leistungen von kingbuy missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. kingbuy wird bei der Entscheidung, ob ein Nutzerkonto gesperrt wird berechtigte Interessen der Nutzer beachten. Sobald ein kingbuy Nutzerkonto gesperrt worden ist, darf dieser Nutzer die kingbuy -Webseite nicht mehr nutzen und sich ohne ausdrückliche Zustimmung von kingbuy nicht erneut anmelden. 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Trotz unterschiedlicher Maßnahmen durch kingbuy ist es möglich, dass ein Nutzer falsche Adressdaten gegenüber kingbuy angegeben hat. Der Nutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen. Um betrügerische Handlungen zu vermeiden, hat kingbuy ein öffentlich zugängliches Bewertungs-System eingerichtet, mittels dessen sich Nutzer nach der Durchführung eines Vertrages gegenseitig bewerten können. Das Bewertungs-System soll Nutzern dabei helfen, die Zuverlässigkeit anderer Nutzer einzuschätzen. Die Bewertungen werden von kingbuy nicht überprüft und können ihrer Natur nach unzutreffend oder irreführend sein. Der Nutzer ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von den Nutzern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten. Jede Nutzung des Bewertungs-Systems, die dem Zweck des Bewertungs-Systems zuwider läuft, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt, * unzutreffende Bewertungen abzugeben; * Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen; * in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrages in Zusammenhang stehen; * Bewertungen außerhalb der kingbuy-Homepage zu verwenden. Es ist untersagt, in den Angebotsseiten, Bewertungssymbole, Garantiezeichen u. a. von Dritten zu verwenden, die den Eindruck der Zuverlässigkeit von Mitgliedern verstärken sollen und von diesen Dritten zur Einordnung oder Bewertung von kingbuy-Mitgliedern bereitgestellt werden, es sei denn kingbuy autorisiert solche Zeichen. 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Der Anbieter hat sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen sowie richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er die Nutzer über das Eigentum an dem angebotenen Artikel, seine Verfügungsbefugnis und die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten sind verpflichtet diese über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren und dem Verbraucher die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu erteilen. Der Anbieter kann seinen Artikel mit Worten, Zeichnungen oder Bildern beschreiben oder auf der Webseite von kingbuy einen Link zu Texten, Zeichnungen oder Bildern zur Verfügung stellen, die den angebotenen Artikel beschreiben. Die Beschreibung der Ware sowie Zeichnungen und Bilder dürfen keine Werbung für andere als die angebotene Ware enthalten, insbesondere nicht durch Verweisung mittels Links auf die eigene Homepage. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Endpreis von Artikeln kingbuy-Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern. Es ist kingbuy-Nutzern untersagt, mit den durch die Nutzung des kingbuy-Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, kommerzielle Werbung zu betreiben, unerwünscht Werbung zuzusenden (wie z.B. Spamming) u.ä. Kingbuy behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz im Rahmen der Billigkeit zu ändern, soweit dies den Nutzern unter Berücksichtigung berechtigter Interessen von kingbuy zumutbar ist. B. Online-Auktionen §6. Vertragsschluss In dem der Nutzer als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf die kingbuy -Website einstellt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt, das die im Angebot gegebenenfalls zusätzlich festgelegten Bedingungen (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion, gemessen anhand der System-Uhrzeit von kingbuy , ein höheres Gebot abgibt. kingbuy gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der Nutzer entgegen. Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion, gemessen anhand der System-Uhrzeit von kingbuy , oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem Anbieter in die kingbuy -Webseite eingestellten Artikels zustande. Angebote auf der kingbuy -Webseite können auch mit der "Sofort-Kauf" Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Falle kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderer Nutzer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Nutzer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben worden ist. Für den Fall, daß die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer nicht gelingt, behält sich kingbuy vor, dem Anbieter auch die E-Mail-Adresse des Bieters mit dem nach Ablauf der Online-Auktion zweithöchsten Gebot mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in Vertragsverhandlungen eintreten kann. §7. Grundsätze für Online-Auktionen Solange ein Artikel in einer Online-Auktion angeboten wird, darf ein Nutzer den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in einer weiteren Online-Auktion, nicht aber auf anderem Wege (z.B. per E-Mail), anbieten ("Abziehen" von Bietern). Für Nutzer, die vergleichbare Artikel gewerblich anbieten, gilt dies auch über die Laufzeit der Online-Auktion hinaus. Nutzer dürfen den Verlauf der Online-Auktion nicht durch Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Nutzerkontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter während der Laufzeit einer Online-Auktion untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben. Derselbe Artikel darf nicht gleichzeitig in parallel laufenden Online-Auktionen angeboten werden. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer mehrere Artikel gleicher Art und Güte anbieten kann. Diese dürfen aber höchstens in 10 parallel laufenden Online-Auktionen gleichzeitig angeboten werden. Der Anbieter hat die Möglichkeit, die Online-Auktion als "Dutch-Auktion" zu veranstalten. In einer "Dutch-Auktion" kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden. In diesem Falle müssen alle Artikel von gleicher Art und Güte sein (z.B. nach Größe, Farbe, Muster, Fabrikat etc.). Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse ist ausgeschlossen. C. Zusätzliche Funktionalitäten §8. Offline-Tool Das Offline-Tool - KingbuyLister.exe ist verfügbar. Dies ist für die Mitglieder des kingbuy-Marktplatz kostenlos. Alle weiteren Instruktionen entnehmen Sie bitte der Anleitung. kingbuy haftet nicht für eventuelle Schäden an ihrem Computer durch die Benutzung dieses Programmes. §9. Sofort-Kaufen-Artikel Sofortkauf-Artikel (Festpreis) können von Nutzern unmittelbar zu dem angegebenen Preis erworben werden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot im kingbuy-Auktionsformat, sondern durch Nutzung des Sofortkauf-Artikels (Festpreis) kommt es unmittelbar zum Vertragsschluss. Mit Einstellung eines Sofortkauf-Artikels, der nicht im Wege einer Online-Auktion angeboten wird, gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu einem Festpreis an den Interessenten ab, der die gegebenenfalls zusätzlich in dem Angebot festgelegten Bedingungen (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. Ein Vertragsschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald ein Nutzer die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, den Sofortkauf-Button anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt. Im Rahmen des Auktionsformats gibt es weiterhin die Sofortkauf-Option (siehe § 6 ). Diese führt bei Nutzung ebenfalls zum unmittelbaren Vertragsschluss. kingbuy behält sich die Umbenennung der mit "Sofortkauf" beschriebenen Funktionen vor. Preisvorschlag-Artikel Bei Preisvorschlag-Artikel können Nutzer einen Preis vorschlagen.Dabei ist der Preisvorschlag-Artikel niedriger als bei einem Sofortkauf-Artikel. Sobald ein Preisvorschlag abgegeben wurde und von den Verkäufern akzeptiert wurde, kommt es unmittelbar zu einem Vertragsabschluß. Sollte vom Verkäufer der Preisvorschlag abgelehnt worden sein, kommt zu keinem Vertragsabschluß. D. Schlussbestimmungen §11. Freistellung §13.1 Grundsätze zu Systemausfällen Der Nutzer stellt kingbuy von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber kingbuy wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die kingbuy-Webseite eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der kingbuy -Webseite geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von kingbuy einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. §12. Systemintegrität Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routines in Verbindung mit der Nutzung der kingbuy -Webseite zu verwenden, die das Funktionieren der kingbuy -Webseite stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der kingbuy-Infrastruktur zur Folge haben können. Die auf der kingbuy -Webseite abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der kingbuy -Webseiten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von kingbuy vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden. §13. Verfügbarkeit der kingbuy -Webseite und Dienstleistungen Die kingbuy -Webseite sowie die über die kingbuy -Webseite von kingbuy angebotenen Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung gestellt. Wir sind rund um die Uhr bemüht, die Funktionalität des kingbuy-Marktplatzes sicher zu stellen. Dennoch können wir gelegentliche Systemausfälle nicht vollständig ausschließen. Für diese Situationen gibt es Ausfallgrundsätze, um die damit verbundenen Störungen auszugleichen: §13.1.1 Was ist ein Systemausfall? Ein Systemausfall liegt vor, wenn aufgrund einer unvorhergesehenen Störung des Systems keine Gebote auf Artikel abgegeben bzw. Festpreisartikel gekauft werden können. Gebührengutschriften oder Angebotsverlängerungen werden jeweils nur für einen Systemausfall gewährt. Es liegt im Ermessen von kingbuy zu entscheiden, ob zwei Systemausfälle, die kurz nacheinander vorkommen, als ein Ausfall gewertet werden. Angebote, die vor einem Systemausfall endeten, werden grundsätzlich nicht verlängert. §13.1.2 Was ist ein Ausfall der Suchfunktion? Ein Ausfall der Suchfunktion liegt vor, wenn aufgrund einer unvorhergesehenen Störung über die Suche nicht auf die Angebote zugegriffen werden kann. Durchgängiger Systemausfall zwischen 1 und 2 Stunden oder Ausfall der Suchfunktion für 1 oder mehr Stunden Es werden keine Angebote verlängert. Durchgängiger Systemausfall länger als 2 Stunden Es werden keine Angebote verlängert. Angebotsverlängerungen Im Fall einer Angebotsverlängerung nach einem Systemausfall können Sie auf die betroffenen Angebote so lange nicht zugreifen, bis das Angebotsende neu festgelegt worden ist. Im Anschluss werden Suchindex und Angebotslisten aktualisiert. Erst danach können die Angebote über die Suche wieder angezeigt werden. Der Aktualisierungsprozess kann einige Stunden dauern. §13.1.3 Angekündigte Wartungsarbeiten Bei kingbuy gibt es planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen nicht verfügbar sind. Für diese regelmäßige Wartungszeit gelten die Ausfallgrundsätze nicht. Angebote, die während dieser Zeit enden oder anderweitig hiervon betroffen sind, werden nicht verlängert. §14. Haftungsbeschränkung Gegenüber Unternehmern haftet kingbuy für Schäden, ausser im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit kingbuy seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Administratoren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet kingbuy nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Administratoren oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von kingbuy besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Ausser bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von kingbuy , derengesetzlichen Vertreter und leitenden Administratoren, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gegenüber Verbrauchern haftet kingbuy nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von kingbuy zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet kingbuy jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Administratoren und Erfüllungsgehilfen. Ausser bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Administratoren und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von kingbuy der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch kingbuy und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. §16. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit kingbuy abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform oder via E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von kingbuy ist service@kingbuy.de . Die postalische Anschrift von kingbuy für Deutschland ist kingbuy.de, Teckstraße 24, D-87719 Mindelheim. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben worden sind. kingbuy behält sich vor, die vorstehend genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert kingbuy den Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag sowie diese AGB dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. §17. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel kingbuy behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem In kraft treten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. kingbuy wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zwei Wochenfrist gesondert hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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